textguru on April 15th, 2013

Die Eiserne Lady Margaret Thatcher verstarb am 08.04.2013 im Alter von 87 Jahren

Margaret_ThatcherAnfang April hatte die Weltpolitik einen großen Verlust zu verschmerzen. Die britische Politikerin Baroness Margaret Thatcher verstarb im Alter von 87 Jahren in Englands Hauptstadt London an den Folgen eines Schlaganfalls. Sie hinterlässt zwei erwachsene Kinder, Sohn Mark und Tochter Carol. Die Baroness Margaret Thatcher hat mit ihrer Arbeit, vor Allem in den 1980er Jahren die Weltpolitik geprägt. Sie war die erste Frau ihres Landes, die Premierministerin wurde und war damit Pionierin in der Politik für viele Frauen in der ganzen Welt. Das Amt der Premierministerin übte Margaret Thatcher von 1979 bis 1990 in so langer Amtszeit aus, wie noch kein Anderer Mensch seit Beginn des 19. Jahrhunderts. Die konservativ orientierte Politikerin hatte zahlreiche Bewunderer, aber auch viele Gegner. Das ist noch bis heute so. Nur wenige Jahre nach der großen Jahrtausendwende wurde die Baroness Margaret Thatcher zu einer der größten Briten aller Zeiten gewählt. Fast gleichzeitig ernannte man sie auf Grund ihrer Unbeliebtheit zu einer der Schlechtesten. Kaum eine andere Dame in der Weltpolitik hat die Gemüter so erhitzt und beeindruckt, wie Margaret Thatcher.

Weltpolitik Karriere – Vom Amt der Premierministerin in den britischen Adelsstand

Das politische Wirken der Baroness Margaret Thatcher von Großbritannien gilt als enorm einflussreich und richtungsweisend. Seinerzeit wirkte es sich besonders positiv auf die wirtschaftliche Lage Großbritanniens und dessen Sozialpolitik aus. Trotzdem, so sagen viele Kritiker, schwächte das selbe Handeln auch den Zusammenhalt vieler Briten in der englischen Gesellschaft. Bereits kurze Zeit nach ihrer Pension am Anfang der 1990er Jahre wurde die damals noch nicht adelige Margaret Thatcher als Baronin in den britischen Adelsstand und somit auch in das berühmte „House of Lords“ erhoben. Eine große Ehre für die Politikerin.

Große Anteilnahme – auch deutsche Politik-Größen erweisen die letzte Ehre

Am Ableben der britischen Baroness Margaret Thatcher nahmen viele für die Weltpolitik wichtige Persönlichkeiten Anteil. Unter ihnen waren auch zahlreiche deutsche Politiker, wie die aktuelle Bundeskanzlerin Angela Merkel und Altbundeskanzler Helmut Kohl. Beide würdigten die Verstorbene mit positiven Worten, beschrieben die Baroness, als „prägend“, „freiheitsliebend“, „offen“ und „ehrlich“. Von vielen Menschen wegen ihrer Entschlossenheit als „Eiserne Lady“ benannt, war Margaret Thatcher dafür bekannt, dass sie alles sehr genau plante. Angeblich soll sie sogar ihre eigene Trauerfeier geplant haben und wählte Gesang und Lesungen aus der Bibel aus, die zu Ihrer Beerdigung vorgetragen werden sollen.

Bildquelle: http://de.wikipedia.org

textguru on Januar 22nd, 2013

Präsident Obama arbeitet an neuen Gesetzen für bessere Weltpolitik

Skulptur des Künstlers Carl Fredrik Reuterswärd vor dem UNO Hauptquartier in New York CityAuch zwei Monate nach dem Amoklauf von Newtown am 14. Dezember 2012, bei dem insgesamt 20 Kinder und 8 Erwachsene Menschen ums Leben gekommen sind, wird in den USA heiß diskutiert. Viele Amerikaner sind der Meinung, dass der Waffengewalt ein schnelles Ende bereitet werden muss. Auch der demokratische Präsident Barack Obama teilt diese Meinung. Er überarbeitete das Waffengesetz, welches seine Gültigkeit unter George W. Bush im Jahre 2004 verloren hatte und legte es dem Kongress vor. Thema des Gesetzes: Ein Verbot für halbautomatische Waffen. Es sollen mehr als 150 Modelle betroffen sein. Des Weiteren soll es Privatpersonen künftig untersagt sein Waffen zu besitzen, in deren Magazine über 10 Schusskugeln passen. In der amerikanischen Verfassung steht geschrieben, dass jeder Amerikaner das Recht dazu hat, eine eigene Waffe zu besitzen. Dieses Recht soll auch weiterhin bestehen bleiben.

Amerikanische Kinder schreiben persönliche Briefe an den Präsidenten

Auch die Kinder von Amerika sind an der Weltpolitik interessiert und haben bereits ihre ganz eigene Meinung zum Waffengesetz. Erst kürzlich haben einige von ihnen die Initiative ergriffen und einen persönlichen Brief ins Weiße Haus geschickt, wo er schon kurze Zeit darauf veröffentlicht wurde. Es handelt sich um einfache, aber tief berührende Worte: „My name is Taejah. I am ten years old. I am writing you to ask you to stop gun violence. I am very sad about the children, who lost their lives in Connecticut.“ (Zu Deutsch: Mein Name ist Taejah. Ich bin zehn Jahre alt. Ich schreibe Ihnen, um sie zu bitten die Waffengewalt zu beenden. Ich bin sehr traurig über die Kinder, die ihre Leben in Connecticut verloren.) Oder, wie hier von einem kleinen Jungen mit Namen Grant: „Dear President Obama, I think there should be some changes in the law with guns. It’s a free country but I recommend there needs be a limit with guns. Please don’t let people own machine guns or other powerful guns like that. Ps.: I know you’re doing your best.“ (Zu Deutsch: „Sehr geehrter Präsident Obama, Ich glaube an dem Gesetz mit Waffen sollten ein paar Veränderungen vorgenommen werden. Es ist ein freies Land, aber ich schlage vor, dass es eine Begrenzung für Schusswaffen geben muss. Bitte lassen Sie die Menschen keine Maschinengewehre, oder annähernd kraftvolle Waffen besitzen. Ps.: Ich weiß, Sie tun ihr Bestes.)

 Bildquellenangabe: Rainer Sturm  / pixelio.de
textguru on Dezember 18th, 2012

Vorschläge für alternative Antriebsstoffe

Strom-TankstellenWeltweit sind Elektroautos auf den Straßen noch immer selten anzutreffen. In Brüssel fordert die EU-Kommission nun eine bessere Infrastruktur, viele weitere Strom-Tankstellen sollen dafür sorgen, dass sich mehr Autofahrer für die umweltfreundliche Art des beliebtesten Fortbewegungsmittels entscheiden: das Auto mit Elektroantrieb. Wenn es erst mehr Strom-Tankstellen gibt, kommen auch die Interessenten, darüber gibt es in Brüssel keinen Zweifel mehr. Um den Verkehr in ganz Europa grün und damit umweltschonend zu gestalten, macht die Kommission Vorschläge von alternativen Antriebsstoffen. In Deutschland sollen dafür bis zum Jahr 2020 150.000 öffentliche Elektro-Ladestationen zur Verfügung stehen. Erdgas-Fahrzeuge sollen dann höchstens 150 Kilometer bis zur nächsten Zapfsäule zurück legen müssen. Flüssiggas soll dann entlang verkehrsstarker Routen im Abstand von mindestens 400 Kilometern zu bekommen sein.

Treibhausgase verringern durch sinkende Emissionen

Bis etwa zum Jahr 2020 will die EU mit ihren Plänen im Vergleich mit 1990 etwa 20 Prozent der schädlichen Treibhausgase einsparen. Sinkende Emissionen im Verkehr sollen kräftig zur Einsparung beitragen. Brüssel argumentiert, dass etwa ein Fünftel des europäischen CO2 Ausstoßes durch den Straßenverkehr entstehe. Von sinkenden Treibhausgasen würde natürlich nicht allein Europa, sondern später die ganze Welt profitieren, überall kommen alternative Antriebsformen allmählich auf den Markt. In China und den USA sollen bis ins Jahr 2020 etwa sechs Millionen Elektrofahrzeuge hergestellt werden. Und um hier mithalten zu können, soll Europa jetzt handeln und mehr Ladestationen für Elektroautos entstehen lassen.

Private Wirtschaft soll umweltfreundlichen Straßenverkehr finanzieren

Noch ist der Plan der EU-Kommission keine beschlossene Sache, die EU-Staaten und das europäische Parlament werden sich ausführlich beraten. Experten der EU-Kommission erwarten nicht, dass die EU-Mitgliedsstaaten für mehr Ladestationen im Land bezahlen werden. Für die Kosten soll die Privatwirtschaft aufkommen. Gelingen soll die Finanzierung beispielsweise durch die Vergabe von Bauaufträgen. Bauherren sollen bei Parkhäusern und Raststätten verlangen, dass Elektro-Tankstellen eingebaut werden.

Elektroautos im Klimawandel

Die Weltpolitik befasst sich schon lange mit dem Thema Klimawandel und Elektroautos. Ein Umdenken bei Autofahrern und Hersteller ist unumgänglich. Elektro-Autos verbrauchen deutlich weniger Energie, Akkumulatoren oder Brennstoffzellen sind für die Energieversorgung zuständig. Ein Nachteil ist der geringe Energiespeicher, um so wichtiger sind genügend Ladestationen, nicht nur im eigenen Land, sondern weltweit. Da die Umweltfreundlichkeit durch fehlende schädliche Abgase ein großer Vorteil der Elektrofahrzeuge ist, und Elektromotoren deutlich weniger gewartet werden müssen und zudem im Unterhalt sehr günstig sind, zählen Elektro-Autos zur optimalen Alternative zum Fahrzeug mit Verbrennungsmotor. Hohe Kaufpreise, lange Ladezeiten und zu wenige Ladestationen der Elektro-Fahrzeuge zählen zu den Nachteilen, die viele Autofahrer davon abhalten, auf umweltschonende alternative Antriebsformen umzusteigen.

Bildquellenangabe: Kurt F. Domnik  / pixelio.de
textguru on November 20th, 2012

Richter in Luxemburg bestimmen Schadenersatz

Klarheit für FlugreisendeFlugunternehmen müssen bei Verlust von Gepäck oder Flugausfällen Entschädigungen zahlen, das oberste EU-Gericht schafft mit den neuen Regeln Klarheit für Flugreisende. Dabei müssen die Flugunternehmen den Verlust nicht nur pro Koffer oder Gepäckstück, sondern pro Person bezahlen. Das entschieden am 22.11.2012 die Richter in Luxemburg. Weiter wurde beschlossen, dass die Fristen für Klagen auf Schadenersatz wegen Ausfällen von Flügen von nationalen Vorgaben abhängen. Teilen sich Reisende einen Koffer, dann hat jeder Anspruch auf Entschädigung. Vorausgesetzt, es kann aufgezeigt werden, dass man eigene Sachen im Koffer des Anderen hatte. Damit sind Familien oder Reisende mit gemeinsamem Ticket oder Eincheckbeleg abgesichert und haben Anspruch auf Entschädigung. Die Regeln zu Gepäckverlust und Flugausfällen wurden vom obersten EU-Gericht klar formuliert.

Anhebung der Entschädigung bei Verlust oder Ausfall

Wie viel Geld der Reisende als Entschädigung im einzelnen Fall erhält, schwankt im Zeitverlauf, denn Entschädigungsanspruch im Recht für Gluggäste in Sonderziehungsrechten angegeben ist, einer vom Internationalen Währungsfonds geschaffenen künstlichen Währung. Im Moment werden Reisenden höchstens 1350 Euro pro Verlust erstattet. Verhandelt wurde in Luxemburg der Fall einer vierköpfigen Familie, die auf Schadenersatz geklagt hatten und insgesamt 4400 Euro erstreiten wollten. Auf dem Flug von Barcelona nach Paris gingen dieser Familie zwei Koffer verloren. Zu dieser Zeit galt eine geringere Entschädigung, der Kunstwährungsbetrag lag damals bei 1000 SZR statt heute 1131 SZR. (SZR bedeutet Sondererziehungsrechte und bezeichnet die Kunstwährung). Gleichzeitig entschied das oberste EU-Gericht, wie lange Reisende die betreffende Fluggesellschaft verklagen können. Der Zeitpunkt hängt von der nationalen Gesetzgebung ab und wird nicht vom internationalen Flugrechtsabkommen entschieden. Welches Recht Geltung hat, das entschiedet der Ort der Klage und kann das Abflugsland oder auch das Ankunftsland sein.

Entschädigungszeit nach katalanischem Zivilrecht

Bei uns in Deutschland kann man wegen eines Ausfalls von Flügen oder einer ausgefallenen Flugverbindung noch mindestens drei Jahre lang auf Entschädigung klagen. Genau ab dem Zeitpunkt des Ausfalls zuzüglich des restlichen Jahres plus der nächsten drei folgenden Jahre. Damals hatte ein Fluggast im Jahr 2009 die Fluggesellschaft verklagt, weil seine Verbindung von Shanghai nach Barcelona ausgefallen war. Der Ausfall lag mehr als drei Jahre zurück. Der Kunde hat jetzt mit der aktuellen Entscheidung des obersten EU-Gerichtes gute Chancen, seine 2990 Euro Entschädigung zu bekommen. Das neue Recht sieht eine Entschädigungszeit nach katalanischem Zivilrecht von zehn Jahren vor. Erst dann ist die Forderung verjährt.

 Bildquellenangabe: A. Fehmel  / pixelio.de

 

textguru on Oktober 16th, 2012

Die erste First Lady von Amerika mit afroamerikanischen Wurzeln

 

Das Weiße HausMichelle Obama ist als Ehefrau des US-amerikanischen Präsidenten Barak Obama die erste First Lady von Amerika mit afroamerikanischen Wurzeln. Die studierte Anwältin stammt aus einfachen Verhältnissen und wurde am 17. Januar 1964 in Chicago, einer großen Stadt im Bundesstaat Illinois geboren. Ihre Elten: Arbeitsame Menschen! Vater Fraser Robinson war für lange Zeit als Maschinist tätig, bevor er 1991 im Alter von nur 56 Jahren verstarb. Mutter Marian verdiente ihr Geld als Sekretärin. Michelle Obama ist kein Einzelkind. Ihr Bruder Craig Robinson arbeitet als Coach an einer amerikanischen Universität. Überhaupt spielt Arbeit eine wichtige Rolle im Leben der sympathischen Juristin. Sogar ihre große Liebe, ihren Mann Barak, lernte Michelle Obama während der Arbeitszeit in einer Anwaltskanzlei kennen. Damals war Barak Obama, der heutige Präsident, ein einfacher Praktikant. Heute sind Michelle und Barak Obama seit 20 Jahren verheiratet – glücklich, wie am ersten Tag! Dazu stehen Beide! Ihre Töchter Malia Ann und Natasha (Mit Rufnamen: „Sasha“) wurden in den Jahren 1998 und 2001 geboren.

Michelle Obama: Politisch ganz schön wortgewandt!

Seit Ihr Mann Barak am 20. Januar 2009 zum 44. Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt worden ist, agiert Michelle Obama nicht länger als Gelehrte des Rechts, sondern als First Lady von Amerika. Ihrem Mann steht sie zuverlässig und treu mit Rat und Tat zur Seite! Vor Allem ihre mitreißenden Wahlkampf-Reden unterstützen den demokratischen Präsidenten. Was die Wenigsten wissen: Auch Barak Obamas Reden tragen die ausdrucksstarke Handschrift seiner wortgewandten Frau. Nicht selten war es Michelle, die politische Informationen und Fachsimpeleien ihres Mannes in einfache und zugleich überzeugende Worte fasste, die jeder Amerikaner gut verstehen konnte.

Der amerikanische Traum von Barak Obama

Inhalt vieler Reden von Michelle Obama ist der berühmt gewordene amerikanische Traum. Dieser besagt, dass es jeder Amerikaner zu etwas bringen kann. Ganz gleich, ob er aus einer einflussreichen oder bettelarmen Familie stammt. Mit viel harter Arbeit und etwas Willensstärke kann ein Tellerwäscher in Amerika, dem Land der unbegrenzten Möglichkeiten, immer noch zum Millionär aufsteigen. Für Michelle ist es Barak Obama, der allen gezeigt hat, dass der amerikanische Traum auch heute noch präsent und für jedermann zu realisieren ist. Barak Obama wuchs als Sohn eines Kenianers und einer weißen US-Amerikanerin mit irischen, britischen und deutschen Vorfahren auf Hawaii auf. Seine Eltern trennten sich nach nur 4 Jahren Ehe, die Mutter fand einen neuen Mann und zog mit Kind und Kegel nach Indonesien. Hier lebte auch Barak bis er 10 Jahre alt wurde und die Familie nach Hawaii zurückkehrte. Großen Reichtum hat der heutige Präsident in seiner Kindheit nie kennengelernt. Er weiß aus eigener Erfahrung, was es bedeutet arm zu sein. Was Barack Obama heutzutage sein Eigen nennen darf, das hat er sich aus eigener Kraft erarbeitet.

Ein besonderes Ereignis in der Geschichte von Amerika!

Auch Michelle Obama wurde der Erfolg nicht in die Wiege gelegt. Sie entstammt einer ehemaligen Sklavenfamilie, die zum Arbeiten nach Amerika gebracht wurde. Man weiß, dass ihr Ur-Urgroßvater als Leibeigener dazu genötigt wurde, Getreidefelder in South Carolina zu bewirtschaften. Sie selbst hat die Versklavung ihrer Familie niemals erleben müssen, dennoch wird sie für immer Teil ihres Lebens bleiben. Dass Michelle Obama, als Nachkomme einer afrikanischen Sklaven-Familie vor gut drei Jahren zur First Lady ernannt wurde, ist für viele Amerikaner und vor Allem auch Afroamerikaner ein bedeutendes Ereignis in der Geschichte ganz Amerikas. Es steht nicht nur für das wahr Werden eines amerikanischen Traums, sondern darüber hinaus für die Gleichberechtigung schwarzer und weißer Menschen – gegen den Rassismus in aller Welt!

Bildquellenangabe: Tim Reinhart  / pixelio.de
textguru on September 27th, 2012

Zentralregierung in Libyen ist gefordert

LibyenDie Menschen in Libyen wollen sich mit der Gewalt, die von islamistischen Gruppen ausgeht, nicht länger abfinden und reagieren mit großen Protesten. Sie fordern die Regierung auf, die Milizen aufzulösen. Nachdem im ganzen Land mehr als zwanzig Menschen bei Protesten gegen das 13 Minuten lange Schmähvideo „Innocence of Muslims“, ums Leben kamen, wurde von Eisenbahnminister Ghulam Ahmad Balor ein Preisgeld zur Ergreifung des Filmemachers ausgesetzt. Dabei ist es gleichgültig, ob tot oder lebendig. 100.000 Dollar Kopfgeld winken demjenigen, der den Filmproduzenten des Videos, vermutlich einen nach Kalifornien ausgewanderten Christ, tötet. Der Minister ist sich dabei bewusst, dass es sich bei diesem Aufruf, einen anderen Menschen umzubringen, um eine Straftat handelt, jedoch sieht er seiner Meinung nach keine andere Lösung, Gotteslästerern in der ganzen westlichen Welt Angst einzuflößen.

Ein Land protestiert gegen einen Film

Überall im Land protestierten die Menschen, in Bangladesch und in Niger riefen Islamisten zum absoluten Streik auf. Daraufhin blieben Schulen und Geschäfte in der Stadt geschlossen, öffentliche Verkehrsmittel fuhren nicht mehr, an jeder Ecke wimmelte es von Sicherheitskräften. Immer wieder kam es zwischen wutentbrannten Menschen und Polizei zu heftigen Auseinandersetzungen, Autos wurden in Brand gesteckt, viele Menschen verletzt und in Haft genommen. Nicht nur in Libyen, auch im nördlichen Nigeria gingen die Menschen auf die Straßen, um gegen den Film zu protestieren. Von der Moschee in Kano marschierte eine Menschenmenge zum Palast des Emirs von Kano, hier sitzt der geistliche Führer der Muslime. Blieben die aufgebrachten Menschen in Nigeria relativ friedlich, gab es in Libyen viele Tote und Verletzte, als mehr als 30Tausend Islamisten das Hauptquartier der Miliz Ansar al-Scharia stürmten. Bei Protesten gegen den Mohammed-Film war der US-Botschafter Chris Stevens zusammen mit drei seiner Mitarbeiter ums Leben gekommen. Die Miliz Ansar al-Scharia gilt als Auslöser für die Erstürmung des US-Konsulats.

Große Kundgebung in Libyen – Rechtsstaat gefordert

Als Reaktion auf den Tod des US-Botschafters Chris Stevens, der sich immer mit ganzem Herzen für das Land eingesetzt hatte, demonstrierten die Menschen in Libyen und trauerten öffentlich um Stevens. Große Schilder trugen Aufschriften wie „Der Botschafter war Libyens Freund“ und „Libyen hat einen Freund verloren“. Doch der Protest galt nicht nur dem ermordeten Botschafter, sondern auch gegen die schwer bewaffneten Milizen. Nach dem Sturz Gaddafis war dies die größte Kundgebung seit Sommer 2011. Das Volk Libyens fordert Stabilität und Sicherheit. Inzwischen wurde vom Präsidenten der libyschen Nationalversammlung, Mohammed al-Megrajef, bekannt gegeben, dass die gefürchteten Milizen schon bald Vergangenheit sein werden, die bewaffneten Gruppen sollen aufgelöst werden, Gewalt und Waffen sollen öffentlich nicht mehr gezeigt werden. Inwieweit sich in Zukunft Konsequenzen tatsächlich abzeichnen werden, bleibt abzuwarten.

textguru on August 23rd, 2012

US-Präsident Obama äußert ernsthafte Bedenken

die MeinungsfreiheitIn der ganzen Welt zeigten sich Menschen entsetzt, als das Urteil gegen die kritische Punkband Pussy Riot bekannt wurde. USA und EU zeigen sich betroffen und halten das Urteil für übertrieben, es stehe nicht im Verhältnis zur Aktion der jungen Frauen. Trotz weltweitem Entsetzen lehnt der Präsident Wladimir Putin jegliche Stellungnahme ab. Am 21. Februar 2012 hatten die drei Frauen Nadeschda Tolokonnikowa, 22 Jahre, Maria Aljochina, 24 Jahre und Jekaterina Samuzewitsch, 30 Jahre, eine spektakuläre Aktion gegen Wladimir Putin ausgeführt. In der zentralen Christ-Erlöser-Kathedrale riefen sie die Gottesmutter dazu auf, Präsident Wladimir Putin zu verjagen. Damit machten sie sich der schweren Verletzung religiöser Gefühle und Rowdytums schuldig. Im Moskauer Gericht wurden die jungen Frauen zu jeweils zwei Jahren Straflager verurteilt.

Hartes Urteil beschäftigt die Welt

In der ganzen Welt verfolgten die Menschen die Verhandlung mit großem Interesse und reagierten bestürzt auf das Urteil. Über Twitter teilte die Amerikanische Botschaft in Moskau mit, dass sie tief bestürzt sei und das harte Urteil gegen die Aktivistinnen von Pussy Riot in keinem Verhältnis zur ausgeführten Aktion darstelle. Auch die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton war der gleichen Meinung und stellte enttäuscht fest, dass Russlands Verpflichtung zu fairen Gerichtsverfahren und Wahrung der Meinungsfreiheit fragwürdig scheine. Es fehle jeder Respekt vor den Menschenrechten, das ein unverzichtbarer Bestandteil in der Beziehung zwischen Russland und der EU bedeutet. Vorwürfe hagelte es auch von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, OSZE. Religiöser Hass und der Vorwurf des Rowdytums dürften die Meinungsfreiheit der Menschen nicht derart einschränken oder unterdrücken. Auch eine wie von Pussy Riot gezeigte Provokation, satirisch und heikel, sei kein Grund für eine Gefangenschaft im Straflager.

Politisch motiviertes Unrecht gegen die Meinungsfreiheit

Als harten Schlag gegen die Meinungsfreiheit in Russland bezeichnete die Russlandexpertin von Amnesty International, Friederike Behr, den Schuldspruch. Das Urteil schränke die freie Meinungsäußerung in Russland weiter ein. Ebenso schockiert war der menschenrechtsbeauftragte des Kreml, Michail Fedotow, über das Strafmaß und nannte den Schuldspruch einen gefährlichen Präzedenzfall. Bürgerrechtler in Russland zeigten sich entsetzt und nannten das Urteil gegen Pussy Riot eine demonstrative Vernichtung der Justiz, Kundgebungen gegen Putin wurden angekündigt. Einzig die Kremlpartei Geeintes Russland war mit dem Urteil zufrieden. Da Wladimir Putin kurz vor Urteilsverkündung für ein nicht zu hartes Urteil ausgesprochen hatte, ließ er durch seinen Sprecher Dmitrij Peskow verkünden, dass er seine Meinung damit deutlich gemacht hätte, jedoch nicht dem russischen Gericht aufdrängen könne. Es handele sich um eine Entscheidung des Gerichtes, nicht seine eigene. Auch bei uns in Deutschland sind die Meinungen geteilt. Die meisten finden das Urteil gegen die jungen Frauen deutlich übertrieben, einige wenige sind der Meinung, dass die drei Aktivistinnen wussten, was sie taten und die Rechtslage Russlands kannten. Doch die Mehrheit weltweit ist mit dem Schuldspruch keineswegs einverstanden.

Bildquellenangabe: Benjamin Thorn  / pixelio.de
textguru on Juli 16th, 2012

Fiskalpakt auf der Zielgeraden

FiskalpaktIn Deutschland ziehen Opposition und Regierung gemeinsam an einem Strang, um die Euro-Krise in den Griff zu bekommen. Als Rettungsschirm soll der Fiskalpakt die Schulden bremsen, ein Wachstumspaket und die Einführung einer Finanztransaktionssteuer kommen dafür in Betracht. Doch ein Starttermin des Paktes zum 01.07.12 ist fraglich, angekündigte Klagen in Karlsruhe und die Bitte der Verfassungsrichter um Zeit zur Beurteilung ziehen alle Bemühungen in die Länge. Die Euro-Krise ist mittlerweile zum Blickpunkt geworden, nicht nur in Europa, sondern weltweit.

Fiskalpakt gegen hohe Staatsverschuldung

Kann der Fiskalpakt wirklich ein Weg aus der Schuldenkrise sein? Mit dem Fiskalpakt soll das Übel jedenfalls von der richtigen Seite angepackt werden, zu hohe Staatsverschuldung will man damit in den Griff bekommen. Länder sollen verpflichtet werden, die eigene Staatsverschuldung kontinuierlich zu reduzieren. Dafür reicht natürlich nicht nur der gute Vorsatz, dafür muss es Richtlinien und Vorschriften geben, konkrete Maßnahmen zur Einsparung von Geld sind nötig, um die Schuldenbremse zu aktivieren. Sehr gut wirkt sich der Fiskalpakt jedoch für neue Verschuldungen in der Zukunft aus, denn diese würden damit zuverlässig verhindert. Die aktuelle Krise allerdings wird auch der Fiskalpakt nicht sofort in den Griff bekommen.

Finanztransaktionssteuer bittet Banken zur Kasse

Obwohl viele Kritiker der Ansicht sind, die Finanztransaktionssteuer habe mehr Symbolik als Praxis, soll bewirkt werden, dass Banken und Spekulanten bei unsicheren Transaktionen zur Kasse gebeten werden. Befürchtet wird, dass die Betroffenen in andere Länder ausweichen werden, um die Steuer nicht zahlen zu müssen. Mit der Finanztransaktionssteuer sollen negative Auswirkungen auf Altersversorgung wie beispielsweise bei den Riester-Sparern verhindert werden, auch für Kleinanleger und die Realwirtschaft würden davon profitieren, was besonders der FDP sehr wichtig ist. Ob die Finanztransaktionssteuer tatsächlich kommen wird, hängt davon ab, ob das europäische Gesetzgebungsverfahren bis Ende des Jahres abgeschlossen werden kann. Insgesamt müssen sich neun Staaten am europäisch abgestimmten Verfahren beteiligen, und dafür will sich die deutsche Bundesregierung einsetzen. Und dann könnte die Finanztransaktionssteuer tatsächlich Wirklichkeit werden.

Akute Probleme in der Schuldenkrise

Im Moment hat die EU noch kräftig an der Schuldenkrise zu nagen. Spanien muss erneut hohe Zinsen in Kauf nehmen, um Anleihen an den Finanzmärkten zu erwirken. Auch ein Hilfsangebot von 100 Milliarden Euro konnte die Stimmung in Spanien nicht beruhigen. Auch die Pleite in Griechenland ist noch nicht abgesichert. Zwar wird im Moment nicht davon ausgegangen, dass die Griechen einen Euro-Austritt in Kauf nehmen, doch stellt sich die Frage, wie lange Europa bereit ist, ständig neue Konzessionen zu machen. Antonis Samaras, Griechenlands neuer Ministerpräsident, hat sich zum Euro bekannt und will eine handlungsfähige Regierung auf die Beine stellen. Der neue Finanzminister Rapanos gilt als sehr erfahrener Finanzexperte, auf dem aktuellen griechischen Kabinett ruht eine große Hoffnung. Für das Land selbst, aber auch für ganz Europa.

Bildquellenangabe: Marianne J.  / pixelio.de
textguru on Juni 28th, 2012

Barack Obama – Partei und Gegner im Wahlkampf

FreiheitsstatueEnde diesen Jahres, genauer gesagt am 6. November 2012 ist es wieder so weit: In den vereinigten Staaten von Amerika findet die bisher siebenundfünfzigste Wahl des Präsidenten statt. Gegenwärtiger Präsident ist der auf Hawaii geborene Barack Obama, der nun schon in seinem dritten Amtsjahr als vierundvierzigster Präsident und Staatsoberhaupt über die USA regiert. Er ist der aller erste afroamerikanische Präsident der Geschichte. In den vereinigten Staaten von Amerika gibt es zwei große Parteien. Barack Obama gehört den Demokraten an. Sie gelten allgemein, als sehr progressive Partei, was heißen soll, dass sie einer neuen Entwicklung gegenüber aufgeschlossen sind und sich stets für den kulturellen und sozialen Fortschritt einsetzen. Die Gegner der Demokraten, also auch die politischen Gegner von Barack Obama sind die sogenannten Republikaner. Diese bilden die zweite, große Partei in den USA und stehen daher in ewiger Konkurrenz zu den Demokraten. Vergleicht man beide Parteien miteinander, dann bemerkt man sofort, dass die Republikaner im Gegensatz zu den Demokraten eher konservativ bemüht sind und ein an traditionellen Werten orientiertes Denken und Handeln vorweisen.

Barack Obama kandidiert erneut auf das Amt des Präsidenten

Wird in Amerika ein neuer Präsident gewählt, dann geschieht dies für den Zeitraum von insgesamt vier Jahren. Sind die vier Jahre vergangen, muss neu gewählt werden. Die Regeln besagen, dass jeder amtierende Präsident für eine zweite Amtszeit, also eine Verlängerung seines Amtes für weitere vier Jahre kandidieren darf, insgesamt aber nicht länger als zwei Amtszeiten, also acht Jahre lang Präsident sein darf. Für Barack Obama, den aktuellen Präsidenten der vereinigten Staaten von Amerika läuft im Januar 2013 die erste Amtszeit aus. Heute weiß man aber schon, dass Barack Obama ein zweites Mal für das Amt des Präsidenten kandidiert, also im Begriff ist, auch weiterhin die USA zu regieren. Ob es letzten Endes tatsächlich so kommen wird, bleibt abzuwarten und hängt von den Wahlergebnissen im November diesen Jahres ab. Seine Konkurrenz besteht bislang aus mehreren Männern, die allesamt für das Amt des Präsidenten kandidieren. Unter ihnen Menschen sämtlicher Berufsstände: Professoren, Künstler, Rechtsanwälte, ja sogar ein Häftling aus West Virginia ist bestrebt, das Amt des amerikanischen Präsidenten zu übernehmen. Als größter Konkurrent Obamas gilt hierbei allerdings der weitestgehend bekannte Republikaner Mitt Romney, der ehemaliger Gouverneur des US-Bundesstaates Massachusetts ist. Wie die Wahlen im November ausfallen, wird mit Spannung und großem Interesse von der ganzen Welt verfolgt.

Bildquellenangabe: Gerd Altmann  / pixelio.de
textguru on Mai 16th, 2012

Bundeskanzlerin Merkel empfängt Präsident Hollande

FrankreichZum ersten Treffen mit Kanzlerin Merkel kam der neue Präsident Frankreichs, Francois Hollande, zu spät. Ein Blitz hatte das Flugzeug getroffen, mit dem Hollande nach Deutschland unterwegs war. Daher musste der Flieger erst zurück kehren, um dann erneut nach Berlin zu starten. Angela Merkel empfing den französischen Präsidenten im Kanzleramt in Berlin zur Pressekonferenz. Nachdem die zwei führenden Politiker sich zuvor eine Stunde lang unterhielten, traten sie gemeinsam vor die Journalisten. Früher mit Nicolas Sarkozy ganz auf einer Wellenlänge, jetzt mit Hollande noch thematisch weit von einander entfernt. Doch die politische Freundschaft zwischen Frankreich und Deutschland soll erhalten bleiben, sämtliche Ideen und Anregungen werden zusammengetragen und überlegt, was man umsetzen kann. Für Hollande sind die von Merkel mit Nachdruck abgelehnten Eurobonds ein großes Thema.

Europa als großes Thema

Das Treffen von Merkel und Hollande wurde von ganz Europa mit großem Interesse verfolgt. In wie weit aus den zwei Spitzenpolitikern ein gutes Team werden kann, gilt als ungewiss und spannend. Eine der Forderungen Hollandes, den europäischen Fiskalpakt für mehr Disziplin im Haushalt nachzuverhandeln, bekräftigte der französische Präsident mit selbstbewusstem Nachdruck. Wie Merkel mit dieser Forderung umgehen wird, bleibt abzuwarten. Einer Meinung waren sich Merkel und Hollande beim Thema Griechenland. Beide möchten, dass Griechenland beim Euro bleibt und hoffen darauf, dass die anstehenden Neuwahlen ein Bekenntnis zu Europa bilden. Die neuesten Schlagzeilen, in denen Griechenlands Pleite noch vor den Neuwahlen befürchtet werden, verheißen dagegen nichts Gutes. Athens Euro-Austritt könnte der EZB einen Schaden von bis zu 160 Milliarden Euro bescheren.

Frankreichs neuer Premierminister

Der konservative Regierungschef Francois Fillon ist nicht mehr im Amt. Seit gestern hat Frankreich einen neuen Premierminister: Jean-Marc Ayrault, ehemals Deutschlehrer, der sich mit der Politik in Berlin sehr gut auskennt. Als neuer Premier erhoffen sich viele durch seine Hilfe eine stabile und gute Verbindung zu Deutschland. Fillon gilt als echter Deutschland-Fan und studierte einige Semester in Würzburg. Kurz vor seiner Ernennung zum Premierminister war in Frankreich plötzlich eine ehemalige Strafsache gegen Fillon zum Thema gemacht worden. Im Jahr 1997 war Fillon zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Er selbst war als Bürgermeister zwar nicht in die Sache verwickelt gewesen, trug aber damals die Verantwortung dafür. Der Druck des Infomagazins von Nantes war ohne eine öffentliche Ausschreibung an eine Firma in Auftrag gegeben worden, die seine Partei finanzierte. Als zuständiger Bürgermeister hatte der Politiker damals die Verantwortung übernommen und sieht sich noch heute als zuverlässiger, ehrlicher Mensch. Übrigens sind auch in Frankreich politisch viele Frauen vertreten, die neue Regierungsmannschaft um Fillon soll zur Hälfte mit weiblichen Politikern besetzt werden.

Bildquellenangabe:     Cigdem Büyüktokatli  / pixelio.de